Verwendung des Begriffes „Fellnasentaxi“ in Wort und Bild
Der Begriff „Fellnasentaxi“ ist beim Deutschen Patent- und
Markenamt als Wortmarke eingetragen und somit geschützt. Eine unberechtigte
Verwendung kann damit zivil- und strafrechtlich verfolgt werden und
Schadenersatzansprüche nach sich ziehen.
Als Inhaber der Marke gestatte ich ausschließlich ordnungsgemäß registrierten Fahrerinnen und Fahrern die Nutzung der Marke in folgendem Umfang und unter folgenden Bedingungen:
1. Es dürfen bei der Verwendung von Bildlogos ausschließlich die
folgenden Logos verwendet werden:
2. Die Wortmarke darf auch bei Angabe in Nur-Textform nicht
verfälscht werden. Eine Schreibweise mit Bindestrich ist nicht zulässig. Die
öffentliche Verwendung urheberrechtlich geschützter Schriftarten ist nicht
gestattet.
3. Bei der Anbringung der Marke auf Fahrzeugen oder
Kleidungsstücken muss sich der Nutzer bewusst sein, dass er damit die Marke nach
Außen hin repräsentiert. Neben einem entsprechenden Auftreten wird
tierschutzgerechtes Verhalten und Handeln nach den Qualitätsgrundsätzen
vorausgesetzt.
4. Bei Abmeldung aus dem Projekt „Fellnasentaxi“ oder bei
Gruppenausschluss darf die Fahrerin/der Fahrer die Marke mit sofortiger Wirkung
nicht weiter nutzen. Fahrzeugbeschriftungen sind zu entfernen bzw. unkenntlich
zu machen. Für dabei entstehende Schäden übernehme ich keine Haftung.
5. Durch diese Gestattung wird umfasst: Angabe der Zugehörigkeit zum Projekt Fellnasentaxi auf Visitenkarten, Fahrzeugen, Transportmaterial, Einsatzkleidung/Warnwesten, Quittungen, Transportunterlagen, Stempeln und Aufklebern
Eine weitergehende Nutzung, etwa durch Nichtfahrer, auf
Werbeartikeln, an Infoständen, in Dokumenten und Publikationen oder im Schriftverkehr bedarf einer
Einzelerlaubnis durch mich.
6. Registrierte Fahrer dürfen sich einen Stempel (vorzugsweise
mit dem „Herzlogo“ und dem Text „Sicher nach Hause kommen“) für die Verwendung
auf Quittungsformularen anfertigen lassen, dieser soll den Vor- und Nachnamen
sowie entweder die Handynummer oder den Ort enthalten.
7. Diese Nutzungsbedingungen können ohne vorherige Ankündigung
jederzeit geändert oder ergänzt werden. Eine Erstattung von dadurch entstehenden
Kosten erfolgt nicht.
8. Bei Nichteinhaltung dieser Nutzungsregeln, insbes. Punkt 3,
werde ich möglicherweise einzelnen Personen explizit bestimmte Verwendungen der
Marke untersagen, ohne dass dieses gleichzeitig den Ausschluss aus dem Projekt
Fellnasentaxi zur Folge hätte.
Ahnatal, 24.11.2018
Mirco Krug