Verwendung des Begriffes „Fellnasentaxi“ in Wort und Bild

Der Begriff „Fellnasentaxi“ ist beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke eingetragen und somit geschützt. Eine unberechtigte Verwendung kann damit zivil- und strafrechtlich verfolgt werden und Schadenersatzansprüche nach sich ziehen.
 

Als Inhaber der Marke gestatte ich ausschließlich ordnungsgemäß registrierten Fahrerinnen und Fahrern die Nutzung der Marke in folgendem Umfang und unter folgenden Bedingungen:

 

1. Es dürfen bei der Verwendung von Bildlogos ausschließlich die folgenden Logos verwendet werden:

       

2. Die Wortmarke darf auch bei Angabe in Nur-Textform nicht verfälscht werden. Eine Schreibweise mit Bindestrich ist nicht zulässig. Die öffentliche Verwendung urheberrechtlich geschützter Schriftarten ist nicht gestattet.
 

3. Bei der Anbringung der Marke auf Fahrzeugen oder Kleidungsstücken muss sich der Nutzer bewusst sein, dass er damit die Marke nach Außen hin repräsentiert. Neben einem entsprechenden Auftreten wird tierschutzgerechtes Verhalten und Handeln nach den Qualitätsgrundsätzen vorausgesetzt.
 

4. Bei Abmeldung aus dem Projekt „Fellnasentaxi“ oder bei Gruppenausschluss darf die Fahrerin/der Fahrer die Marke mit sofortiger Wirkung nicht weiter nutzen. Fahrzeugbeschriftungen sind zu entfernen bzw. unkenntlich zu machen. Für dabei entstehende Schäden übernehme ich keine Haftung.
 

5. Durch diese Gestattung wird umfasst: Angabe der Zugehörigkeit zum Projekt Fellnasentaxi auf Visitenkarten, Fahrzeugen, Transportmaterial, Einsatzkleidung/Warnwesten, Quittungen, Transportunterlagen, Stempeln und Aufklebern

Eine weitergehende Nutzung, etwa durch Nichtfahrer, auf Werbeartikeln, an Infoständen oder im Schriftverkehr bedarf einer Einzelerlaubnis durch mich.
 

6. Registrierte Fahrer dürfen sich einen Stempel (vorzugsweise mit dem „Herzlogo“ und dem Text „Sicher nach Hause kommen“) für die Verwendung auf Quittungsformularen anfertigen lassen, dieser soll den Vor- und Nachnamen sowie entweder die Handynummer oder den Ort enthalten.
 

7. Diese Nutzungsbedingungen können ohne vorherige Ankündigung jederzeit geändert oder ergänzt werden. Eine Erstattung von dadurch entstehenden Kosten erfolgt nicht.
 

8. Bei Nichteinhaltung dieser Nutzungsregeln, insbes. Punkt 3, werde ich möglicherweise einzelnen Personen explizit bestimmte Verwendungen der Marke untersagen, ohne dass dieses gleichzeitig den Ausschluss aus dem Projekt Fellnasentaxi zur Folge hätte.
 

Ahnatal, 07.01.2017

Mirco Krug

 

Nutzungsbedingungen als PDF

Eintragungsurkunde des DPMA